Allgemeines

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Hinze Internet, Stefan Hinze (im folgenden Hinze Internet genannt) in Stuttgart. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Angebote und Vertragsabschluss

Angebote sind freibleibend und können von Hinze Internet bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Angebote dar, die Hinze Internet innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von Hinze Internet  durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail / Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Pauschalangebote sind bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich. Hinze Internet behält sich das Recht vor, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluß vom Vertrag zurückzutreten für den Fall, dass unvorhersehbare technische, speziell programmiertechnische Schwierigkeiten auftreten, die Hinze Internet nicht für den Auftraggeber zufriedenstellend zu lösen vermag. In diesem Fall verzichtet Hinze Internet auf die Bezahlung seiner bis zum Zeitpunkt des Vertragsrücktritts erbrachten Leistungen. Der Auftraggeber verzichtet in diesem Fall auf Schadensersatzansprüche.

Auftragsablauf und Garantievereinbarung

Nach Erhalt der schriftlichen/mündlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt Hinze Internet die Arbeit auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Design-Entwürfe werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste.

Urheberrecht

Der Kunde erwirbt durch Begleichung des Honorars ein Nutzungsrecht für Programmierarbeiten sowie Design wie es bei Auftragserteilung vorhergesehen war. Das verwenden bzw. kopieren unserer Programmierarbeiten für weitere Projekte ist honorarpflichtig und ohne schriftliche Genehmigung nicht gestattet.

Rechte Dritter

Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass Hinze Internet überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstösst. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.

Im Verhältnis zum Auftraggeber ist Hinze Internet nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich Hinze Internet vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Hinze Internet die jeweiligen Daten oder Informationen in die Webseite aufnehmen.

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von Hinze Internet erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber Hinze Internet hiermit frei.

Eigentumsvorbehalt

Fertiggestellte Webseiten und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Hinze Internet.

Preise und Zahlung

Es gelten die mit dem Kunden vereinbarten Preise. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Sollten zusätzliche Leistungen gewünscht werden können Mehrkosten entstehen die über den vereinbarten Preis hinaus gehen. Versandkosten, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz rechnen, wenn weder der Kunde noch Hinze Internet (Stefan Hinze) einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.Hinze Internet (Stefan Hinze) ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

Suchmaschinen

Einträge in Suchmaschinen werden nach Absprache mit dem Kunden vorgenommen. Es wird jedoch keine Garantie für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchmaschinen übernommen.

Lieferzeit

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.

Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

Inhalte

Für den Inhalt der Internetseiten ist der Kunde voll verantwortlich. Hinze Internet führt keine Aufträge aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen, oder sittenwidrige Daten, Bilder oder Grafiken beinhalten. Hinze Internet übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht.

Darstellung

Der Anwender/Betrachter hat im Browser (Betrachtungsprogramm für Internetseiten) individuelle Einstellungsmöglichkeiten, die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser weisen zudem ebenfalls unterschiedliche Darstellungsformen auf. Hinze Internet übernimmt deshalb keine Garantie dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden. Eine Gewährleistung bezieht sich lediglich auf die beiden aktuellen Versionen Mozilla Firefox und des Internet Explorers der Firma Microsoft auf einem Personal Computer mit dem Betriebssytem Windows XP oder höher. Hierbei werden die Betriebssysteme Macinstosh und Linux ausdrücklich nicht berücksichtigt.

Haftung

Der Web-Designer haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Der Web-Designer haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.

Hinze Internet übernimmt keine Garantie für die richtige Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung unterschiedlicher Browsersoftware. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet Hinze Internet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadensersatzansprüche sind begrenzt auf den maximalen Auftragswert. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung wird von Hinze Internet nicht übernommen. Wenn der Kunde selbst Eingriffe am Quelltext der Internetseiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch.
Hinze Internet übernimmt keinerlei Haftung bezüglich Leistungen welche seitens des Providers durchgeführt werden. Hierzu gehören Hosting und weitere serverseitige Leistungen. Für Ausfälle im Internet, z.B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Internetseiten (auch vorübergehend) nicht aufgerufen werden können, übernimmt Hinze Internet keine Haftung.
Des weiteren übernimmt Hinze Internet keine Haftung gegenüber den möglicherweise eingesetzten open Source-Komponenten (CMS Joomla, CMS Typo3, WordPress, Shopsystem Oscommerce, XT-Commerce,  MySQL, PHP und andere).

Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Hinze Internet insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
Wir weisen darauf hin, daß auf der Internetseite eingesetzte Software wie auch Fremd-Programme/Module/Extensions ( wie z.B. Gästebücher, Fomular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Hinze Internet haften nicht für durch Mängel an CMS-Software und Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden.

 

Mängelrüge und Gewährleistung

Der Käufer hat die in Empfang genommene Ware unverzüglich nach Eintreffen/Fertigstellung auf Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Woche durch schriftliche Anzeige zu melden
Treten innerhalb der Garantiezeit, an den von der Garantie erfassten Teile/Bereiche Fehler auf, so ist der Kunde verpflichtet, diese innerhalb einer Frist von 2 Tagen nach ihrem Auftreten zu melden, andernfalls tritt ein Garantieverlust ein.
Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl von Hinze Internet Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Durch, seitens des Käufers oder Dritter, unsachgemäß vorgenommene Eingriffe, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.
Bei Dienstleistungen wird die ordnungsgemäße Ausführung vom Kunden bestätigt. Nachträgliche Reklamationen sind nicht möglich.Hinze Internet gewährleistet, dass die verkaufte Ware/Internetseite zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung.

Sonstiges

Hinze Internet prüft die erstellten Internetseiten auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit in den zur Erstellungszeit gängigsten Browser in Ihrer aktuellsten Form.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Hinze Internet.
Hinze Internet prüft Datenträger, insbesondere Disketten, vor Übergabe an den Kunden mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des Computers beim Kunden durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder Programm CD’s/DVD’s kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche gegen Hinze Internet geltend gemacht werden.

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist in Stuttgart.